JUS-IT (VIII) – Rechnungshofkritik an PROSA

Daniel Oetzel, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, fragte den Senat vor dem folgenden Hintergrund: 21.08.2015

Über das IT-Fachverfahren PROSA/DIWOGE sollen gemäß Drs. 21/931 in diesem Jahr rund 850 Millionen Euro sozialer Hilfsgelder bewilligt und aus- gezahlt werden. Der Rechnungshof hatte in seiner Ergänzung zum Jahresbericht 2015 und der Jahresabschlussprüfung 2013 festgehal ten, dass er „(...) im Rahmen der Jahresabschlussprüfung angesichts der geplanten Ablösung des Fachverfah- rens PROSA auf Forderungen zu sei ner Ertüchtigung verzichtet“ habe. Zugleich habe er „(...) aber darauf hingewiesen, dass die derzeitige Ausprä- gung des Verfahrens die Versagung des Bestätigungsvermerks zur Folge hätte.“ 1 Der Drs. 21/629 zufolge geht der Senat derzeit von einem Zeitbedarf von drei Jahren – mithin bis circa Ende 2018 – aus, um PROSA nach dem Neustart bei Release 3 von JUS-IT abzulösen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Download der SKA
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