Einsparungen von Personalausgaben durch Streiks

Daniel Oetzel, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, fragte den Senat vor dem folgenden Hintergrund: 11.06.2015

Arbeitgeber zahlen whrend eines Streiks blicherweise keine Gehlter und sparen entsprechende Personalausgaben. Stattdessen werden die Gehlter von Streikenden aus den Streikkassen der Gewe rkschaften gezahlt. In der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) kam es in der jngeren Ver- gangenheit wieder vermehrt zu Streiks. So legten beispielsweise erst im Mrz einige Tausend Lehrer sowie Mita rbeiter von Bezirksmtern, Finanzbe- hrde und Polizei die Arbeit fr eine n Warnstreik nieder. Vier Wochen lang streikten berdies die Erzieherinnen und Erzieher in Hamburger Kitas. Leider konnte die Drs. 21/475 aufgrund der Krze der zur Verfgung stehen- den Zeit vom Senat nicht vollumfnglich beantwortet werden. Positiv hervor- zuheben ist die Bereitschaft des Senats, eine Kalkulation auf Basis plausibler Annahmen vorzunehmen. Dennoch erscheinen einige der Angaben wider- sprchlich, da beispielsweise gem Anlage 1 der genannten Drucksache im Bereich der Kernverwaltung grundstzlich weniger Arbeitsstunden als Arbeitstage ausgefallen sein sollen. Deshalb ist eine erneute, genauere Ana- lyse der Auswirkungen von Streiks auf die Personalausgaben der FHH ange- zeigt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

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