Kita-Streik

Daniel Oetzel, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, im Hamburger Abneblatt: 20.06.2015

Der Streik des KitaPersonals hatte fr die Betroffenen viele negative Auswirkungen, fr die Stadt hat er aber auch einen positiven Effekt: Weil die Kitas weniger Leistung erbringen als vereinbart, muss die Sozialbehrde ihnen auch weniger Zuschsse zukommen lassen. Zahlen nennt der Senat nicht, aber nach Berechnungen des FDPBrgerschaftsabgeordneten Daniel Oetzel msste die Ersparnis der Stadt nach bislang 21 Streiktagen bei gut fnf Millionen Euro liegen. Dieses Geld, so fordern es die Liberalen in einem Antrag fr die Brgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch, drfe nicht zweckentfremdet werden. "Die von der Stadt whrend des Streiks nicht an die KitaTrger berwiesenen Gelder sind fr die Betreuung von Hamburgs Kindern gedacht", sagte Oetzel. Daher msse der Senat genau nachrechnen, wie viel Geld eingespart wurde dabei ist auch zu bercksichtigen, dass Eltern fr nicht erbrachte Leistung Geld zurckfordern knnen. Oetzel: "Diese Mittel sollten dann zum Wohle der Kleinsten unserer Stadt eingesetzt werden, etwa fr die Ermglichung knftiger StreikNotbetreuung oder fr das Vorziehen von geplanten Qualittsverbesserungen in der KitaBetreuung." Nach Auskunft der Sozialbehrde geht der Antrag ins Leere, weil die einmal bewilligten Mittel ohnehin im KitaSystem blieben,

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