Manahmen des Masterplans Active City (MPAC) im Haushaltsplan 2019/2020 transparent und konkret veranschlagen

Daniel Oetzel, Sprecher für Wissenschaft, Familie und Sport der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, beantragte vor dem folgenden Hintergrund: 12.03.2018

Mit dem Masterplan Active City will der Senat eine Situation erzeugen, in der Aktiv- sein zu einem Teil des Lebensgefhls unserer Stadt wird.1 Zahlreiche Manahmen des Masterplans sind allerdings nicht, wie vom Senat behauptet, in das Erbe der gescheiterten Olympiabewerbung einzuordnen. Darber hinaus besteht der Plan vor allem aus konkreten Einzelmanahmen, die nur mit viel Fantasie eine bergeordnete Strategie erahnen lassen. Dennoch ist es zu befrworten, dass in den Sport in Ham- burg investiert wird. Doch obwohl der Senat wusste, welche Projekte des Masterplans in den Jahren 2016 bis 2018 umgesetzt werden sollten und sollen, waren die Mittel zur Finanzierung die- ser Projekte im jeweiligen Haushaltsplan noch nicht konkret bei den jeweils zustndi- gen mtern und Fachbehrden veranschlagt. Stattdessen musste die Brgerschaft hierfr Mittel aus zentralen Reservepositionen bereitstellen (vergleiche Drs. 21/6800, Drs. 21/11340). Dieses Vorgehen weicht vom Grundsatz der Haushaltsklarheit ab und wird dem Masterplan Active City als Sportentwicklungsstrategie Hamburgs nicht gerecht.

Download des Antrags
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