bernahme des BAfG-Anteils durch den Bund (II)

Daniel Oetzel, Sprecher für Wissenschaft, Familie und Sport der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, fragte den Senat vor dem folgenden Hintergrund: 06.04.2018

In der Drs. 21/11770 beantwortete der Senat bereits einige Fragen zur ber- nahme des BAfG-Anteils durch den Bund. Fr das Jahr 2016 entstand fr das Bundesland Hamburg ein finanzieller Aufwand fr den Bund in Hhe von 92,96 Millionen Euro.1 Im Halbjahresbericht (Drs. 21/10110) wird zum Pro- dukt BAfG in Produktgruppe (PG) 248.01 ein Fortgeschriebener Plan 2017 mit Kosten in Hhe von 99,5 Millionen Euro und Erlsen in Hhe von 99,1 Millionen Euro ausgewiesen. Die Haushaltsrechnung 2016 (Drs. 21/10405) wiederum wies ein Ist von 83,5 Millionen Euro Kosten sowie 85,3 Millionen Euro Erlsen aus, was 13,6 beziehungsweise 12,6 Millionen Euro unterhalb des Fortgeschriebenen Plans 2016 lag. Im Produkt BAfG (IPR-Nummer 511) wird gem entsprechenden Erlute- rungen im Haushaltsplan 2017/2018 das Inlands- und Auslands-BAfG ver- anschlagt sowie die Kosten fr die Bearbeitung des BAfG. In der Drs. 21/11770 teilte der Senat mit, dass im Jahr 2016 25.253 Studie- renden BAfG bewilligt worden ist und dass der durchschnittliche Frderbe- trag 498 Euro pro Monat betragen hat. Dies entsprche einer Gesamtsumme von circa 150 Millionen Euro im Jahr.

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