Die Stdtepartnerschaften fr Hamburg weiterentwickeln

Daniel Oetzel, Sprecher für Wissenschaft, Familie und Sport der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, beantragte vor dem folgenden Hintergrund: 30.05.2018

Die Metropole Hamburg unterhlt insgesamt neun Stdtepartnerschaften. Diese bestehen mit Shanghai, Dresden und Marseille sowie Daressalam (Tansania), Len (Nicaragua), Chicago, Osaka, Prag, und St. Petersburg. Der Senat hat dafr 435.000 Euro im Haushalt fr das Jahr 2018 vorgesehen.1 Im Memorandum der Freien und Hansestadt Hamburg mit der Stadt Shanghai fr die Jahre 2017/2018 wird der Aus- tausch im Bereich Wirtschaft an erster Stelle aufgefhrt und an zweiter Stelle die Bedeutung der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Wissenschaft hervor- gehoben.2 Projekte zum Austausch mit den Partnerstdten im Bereich Wirtschaft wur- den aber bisher nicht durch den Senat gefrdert und im Bereich Wissenschaft wurden lediglich sechs Studierendenaustausche finanziert. Neben den bestehenden und zahl- reichen Austauschprojekten in den Bereichen Bildung und Soziales sollte aber die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Wirtschaft nicht aus dem Fokus des Senats geraten. Stdtepartnerschaften haben das Ziel verschiedene Bereiche des Austausches und der Zusammenarbeit abzudecken. Dazu gehren Austauschprogramme mit Jugendli- chen, kulturelle sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dafr ist es wichtig, konkrete Ziele zu definieren. Allerdings hat sich der Senat mit den Zielen fr die Jahre 2019 und 2020 bisher nicht einmal befasst und dies, obwohl der Senat mit den neun Part- nerschaften einen regelmiger Austausch nach Schwerpunkten pflegt. Zudem gibt es bisher keine Erkenntnisse vonseiten des Senats den Ausbau der bestehenden Partnerschaften betreffend. Die bestehenden Partnerschaften knnten deutlich effektiver genutzt werden. Dabei ist ein Ausbau der bestehenden Stdtepart- nerschaften in Betracht zu ziehen. In Zeiten von Brexit sowie europischer und inter- nationaler Vernderungen gewinnen insbesondere Stdtekooperationen an Bedeu- tung.

Download des Antrags
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