Sanierungsoffensive fr Sportsttten verstetigen

Daniel Oetzel, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, beantragte vor dem folgenden Hintergrund: 27.04.2016

Die wachsende Bevlkerungszahl Hamburgs stellt die Stadt vor enorme Herausforde- rungen. Neben dem dringend bentigten Wohnraum kommt es durch den Zuwachs an Bewohnern auch zu einer steigenden Nachfrage nach Infrastruktureinrichtungen. Die Qualitt und Quantitt der vorgehaltenen Sportsttten stellt in der heutigen Zeit ein wichtiges Kriterium fr die Lebensqualitt in einer Stadt dar. Hamburg muss deshalb nicht nur dem Neubau eine hohe Prioritt einrumen, auch der Sanierung bestehen- der Einrichtungen kommt eine besondere Bedeutung zu. Zahlreiche Sportsttten wei- sen derzeit ein erhebliches Instandsetzungsdefizit auf, das in den nchsten Jahren abgebaut werden muss, um der Bevlkerung eine adquate Versorgung mit Sportstt- ten gewhrleisten zu knnen.

In der Dekadenstrategie HAMBURGmachtSPORT hat der Senat diesen Umstand bercksichtigt und mit dem Ziel 2 Platz macht Sport Investition in die Zukunft der Sportanlagen die Sanierung und leistungsgerechte Ausstattung staatlicher Sportstt- ten als Ziel ausgerufen. Dabei ist beabsichtigt, bis 2021 erheblich mehr Mittel fr das Sanierungsprogramm zur Grundinstandsetzung von Sportsttten und fr den Neubau von Sportanlagen zur Verfgung zu stellen. Die Sanierung vereinseigener Anlagen soll durch neue Frderoptionen und Zuschsse ermglicht werden. Insofern ist zur Erreichung dieses Teilziels eine adquate Hhe der Mittelzuweisungen im Rahmen des derzeit verhandelten Sportfrdervertrags erforderlich.

Da der Senat in den Beratungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 die in der Dekadenstrategie formulierten Ziele jedoch nicht in angemessener Weise bercksich- tigt hatte, musste von der damaligen Regierungsfraktion eine projektbezogene Aufsto- ckung der Mittel zur Sportstttensanierung beantragt und von der Brgerschaft beschlossen werden. In der mittelfristigen Finanzplanung des Senats sind jedoch die vorgesehenen Anstze weiterhin nicht ausreichend, um das Ziel 2 der Dekadenstrate- gie erfllen zu knnen. Obwohl der Senat laut der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/3833 die Ziele der Dekadenstrategie weiterhin positiv bewertet, ist absehbar, dass auch in diesem Jahr eine Aufstockung der fr die Sportstttensanierung zur Verf- gung stehenden Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 erforderlich wird.

Um die Fortschritte in der Erreichung des Ziels 2 der Dekadenstrategie fr die staatli- chen Sportsttten im Haushaltsplan darzustellen, ist die Einfhrung einer zustzlichen Kennzahl erforderlich, die den Mittelwert des Bauzustandes aller ffentlichen Sport- sttten angibt. Als Vorlage kann dabei die Klassifizierung des Bezirklichen Sportstt- tenbaus aus der Untersuchung und Bewertung des baulichen Zustandes aus dem Mrz 2013 beziehungsweise deren turnusmige Fortschreibung dienen. Die Qualitt des Bauzustandes einer Sportflche wird dort mit einem Wert zwischen 100 Prozent (uneingeschrnkt nutzbar, neuwertig) und 0 Prozent (ab 16,67 Prozent: eingeschrnkt verwertbare Restsubstanz, nicht nutzbar) angegeben.

Download des Antrages
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